AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Webshop
www.thueringer-wurst24.de

Ein Angebot der Thüringer-Stub’n Moosburg (Inhaber Uwe & Zineta Spindler)
erreichbar unter den Domains

www.thueringer-wurst24.de
www.thueringer-wurst24.com
www.thüringer-wurst24.de

Stand: Moosburg, 30.03.2016

Die Widerrufsbelehrung finden Sie unter §9 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen,
die über den Webshop zwischen www.thueringer-wurst24.de  -  im Folgenden „Anbieter“ -
und dem Kunden  - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.
Für sämtliche mit dem Anbieter im Rahmen des Fernabsatzes geschlossenen Verträge über das Sortiment des Online-Shops, gelten ausschließlich die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“). Es sei denn, es erfolgt eine Weiterleitung auf einer unserer
Partnerplattformen (z.B. Amazon, Ebay usw.). Dann gelten auch deren  „AGB"!

§1 Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht  seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt

§2 Vertragsschluss
(1) Sämtliche Angebote in dem Webshop des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Anbieter die Bestellung des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Anbieter, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang seiner Bestellung wird der Anbieter diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb von 2 Werktagen eine Auftragsbestätigung erhält. Der Bestellvorgang in dem Webshop des Anbieters funktioniert wie folgt:

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button  „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. VorAbschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann  jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.


§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1)  Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Webshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, im Ins besonderen was
die Warenverfügbarkeit betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können

aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Lieferung, Preise, Versandkosten, Mindestauftragswert

(1) Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) oder Bereitstellung eines Downloads erfolgt in Deutschland innerhalb von 1-3 Werktagen nach Geldeingang (bei Zahlungsart Überweisung), anderenfalls innerhalb von 3-5  nach Versand der Auftragsbestätigung. Außerhalb Deutschlands verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Weitere Details finden Sie unter dem Menüpunkt Versandkosten & Bedingungen.

(2) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(3) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

(4) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand, Hermes oder per UPS.
Dem Anbieter bleibt es frei, mit welchen Versandanbieter letztendlich versendet wird. Es besteht kein Anspruch auf einen Versand mit einem bestimmten Anbieter. Eventuell anfallende Mehrkosten durch
Nachnahme Regelungen oder entsprechende Versandversicherungen sind im Bestellformular angegeben und vom Kunden zu tragen. Es gelten ausschließlich die Versandkosten, denen bei der Bestellung zugestimmt wurde.

(5) Der Anbieter hat den Mindestbestellwert aufgehoben. Ab einem Bestellwert von 50€ (fünfzig Euro) versendet der Anbieter die Waren kostenlos. Nachname-Gebühren bleiben weiterhin bestehen, und werden beim Bestellvorgang und auf der Rechnung separat ausgewiesen und sind nicht Teil der eigentlichen Versandkosten.
 

§ 6 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug, Kreditkarte, PayPal oder per Nachnahme vornehmen.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Eine Mahnung ist nicht zwingend erforderlich.

(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

(4) Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt,  unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers

(1) Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite des Anbieters geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.

(2) Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 25 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

Kein Widerrufsrecht besteht ausnahmsweise

• wenn der Kunde die beim Anbieter gekauften Produkte zum Zwecke seiner
  gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit erworben hat
  (in diesem Fall ist der Kunde kein Verbraucher),

• bei Produkten, die nach den Spezifikationen des Kunden individuell für ihn
  angefertigt oder eindeutig  auf seine persönlichen Bedürfnisse und Wünsche
  zugeschnitten wurden (Sonderanfertigungen, Sonderzubereitungen)

• bei schnell verderblichen Produkten und bei Produkten,
  deren Verfallsdatum überschritten wurde

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B.  Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Uwe Spindler
Gaststätte Thüringer Stubn
Degernpoint E1
85368 Moosburg

Kontakt:

Telefon:    +49 8761 7262875
Telefax:     +49 8761 7262875

E-Mail:      info@thueringerstubn.de

Benutzen Sie bitte  bitte auch unsere Widerrufsformulare

Widerrufsformular als RTF-Datei (Textdatei)
Widerrufsformular als PDF-Datei

Wir haben eine eigene Seite für Sie eingerichtet, auf der die Widerrufsbedingungen und Ihr Widerrufsrecht detailiert auf aktuellstem Stand sind für Sie eingerichet:
Widerrufsrecht

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(3) Darüber hinaus gelten die Datenschutzbestimmungen der Thüringer Stub’n
http://thueringerstubn.de/index.php/datenschutzauchfuerdiewurst und
die dieses Online-Shop’s.

§11 Vertragsstrafen und Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzungen und missbräuchlicher
Nutzung dieses Internetangebotes

(1) Der Anbieter versucht sich an Urheberrecht und Gesetze rund um das Internet zu halten. Dies erwarten wir auch von den Nutzern unseres Angebotes. Sollten wir feststellen, dass es zu Urheberrechtsverletzungen insbesondere nach §87b UrhG, behalten wir uns entsprechende Schadensersatzansprüche vor. Auch bereit gestellte Informationen über REST-API’s sehen wir als wesentlich an.

(2) Um die Daten unserer Kunden zu schützen, behalten wir uns vor,
komplette IP-Reichweiten außerhalb der EU von der Nutzung unseres Angebots auszuschließen.

(3) Es gelten die Urheberbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland.

§12 Online-Beschwerdeverfahren

Die EU hat ein Online-Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen
Unternehmern und Verbrauchern geschaffen. Informationen dazu finden Sie unter
http://ec.europa.eu/consumers/odr/.


§13 Schlussbestimmungen und salvatorische Klausel

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person  des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters in Moosburg/Freising.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

Erstellt auf Basis der Quelle von:
Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Internetrecht